Das Migrationsproblem

Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung

Die Werkreihe von TUMULT#01. Hg. von Frank Böckelmann

»Man kann die Märkte nach außen wie nach innen liberalisieren, doch kann man nicht im Innern hohe Sozialstaatsstandards aufbauen und zugleich die Grenzen öffnen. Man handelt dann wie der Bewohner eines gutgeheizten Hauses, der im Winter Fenster und Türen weit öffnet. Wenn das zur Abkühlung führt, dreht er eben die Heizung weiter auf. Man braucht kein Energieexperte zu sein, um zu erkennen, daß dies auf Dauer nicht geht.«

»Der ›Flüchtling‹ aus der Dritten Welt hat in den letzten Jahren den ›Proletarier‹ als Heilsfigur der Linken ersetzt. Beide Konstrukte tragen aber vergleichbare wahnhafte Züge.«

»Ein altes Rechtsprinzip lautet ultra posse nemo obligatur,d. h. jede Verpflichtung hat ihre Grenze dort, wo die Selbstzerstörung begänne. Das Leben wie auch das Überleben des politischen Gemeinwesens hat einen Vorrang vor abstrakten Rechtsprinzipien, auch wenn es einzelnen freistehen mag, den Selbstmord zu wählen. Die politische Führung ist dazu jedoch nirgendwo ermächtigt. Man kann, wenn man will, die andere Wange hinhalten; die Regierung darf jedoch nicht die Wange des Volkes hinhalten, das sie gewählt hat. «

»Der universalistische Mainstream trifft die paradoxe Unterscheidung zwischen legitimer Tribalisierung (Islam) und illegitimer Abwehr dieser Tribalisierung (Pegida).« Rolf Peter Sieferle